"Patent für Bergbaumaschinenbrecher"

DE19648981A1

DE19648981A1 - Brenner - Google Patents Brenner Info Publication number DE19648981A1 DE19648981A1 DE1996148981 DE19648981A DE19648981A1 DE 19648981 A1 DE19648981 A1 DE 19648981A1 DE 1996148981 DE1996148981 DE Prior art nozzle ...

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US9862229B2

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US7343262B2

Patents Self-propelled harvesting machine and operating method therefor Download PDF Info Publication number US7343262B2 US7343262B2 US11/527,210 US52721006A US7343262B2 US 7343262 B2 US7343262 B2 US 7343262B2 Authority US ...

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EP3176053A1

Modularer angetriebener aufsatz für bewegungsmaschine Download PDF Info Publication number EP3176053A1 ... 2016-09-08 Priority to US15/259,815 priority patent/US10214401B2/en 2016-11-17 Application filed by Boeing Co filed Critical Boeing Co 2017-06 ...

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Golderz pcl Brecher Lieferant

Newmont Gold 2013-3-13 · Eingesetzt wird das Großsieb vor dem sekundären Brecher, um das Material kleiner 25 mm abzutrennen. Das Sieb wird mit 2,800 t/h Golderz (vorgebrochen auf 300 mm) beschickt.Das Oberdeck trennt Material größer 75 mm ab, um

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Liste öffentlicher Patent-Datenbanken| BluePatent

In einigen öffentlichen Patent-Datenbanken / Patentregistern ist es auch möglich, den Rechtsstand online zu recherchieren, zum Beispiel für deutsche Patente, US-Patente oder für ein europäisches Patent. Allerdings erfordert es etwas Übung und Systematik, um Patente online zu recherchieren.

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BEI JING Inventions, Patents and Patent Applications

BEI JING has filed for patents to protect the following inventions. This listing includes patent applications that are pending as well as patents that have already been granted by the United States Patent and Trademark Office (USPTO).

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Jobs für Patent attorney in Deutschland | Glassdoor

European Patent Attorney (m/w/d) Deutschland. 13 Tg. /r Vertreter/in vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) oder befinden sich in der Vorbereitung zur Prüfung hierzu (EQE…SONDERHOFF&EINSEL EUROPE EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg sucht einen neuen Kollegen…. Jobs für.

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Patent mit tiefer gestochenen Maschen

In diesem Video zeige ich euch wie ihr das Vollpatentmuster mit tiefergestochenen Maschen stricken könnt. Das Patentmuster kann man natürlich auch mit Umschl...

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The Patent Process: An Overview for Jurors

 · This brief video provides jurors in a patent case an explanation of what a patent is and the process for obtaining it. It has been carefully crafted, in cons...

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automatische Kugelmühlenmaschine für Eisenerze

Automatische N95-Maskenmaschine Dies ist eine vollautomatische Maschine für die Herstellung von KN95-Masken. Sie hat Funktionen zum Prägen der Maske, Schweißen des Ohrbandes, Falten, Öffnen, Trimmen, Einbauen des Nasenstegs, Bedrucken ...

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Kymeta gibt Erteilung eines neuen US-Patents für Multibeam …

 · Das Patent mit Nummer U.S. 11,063, 661 B2 wurde am 13. Juli 2021 erteilt. Über Kymeta Kymeta erschließt das Potenzial der Breitband-Satellitenkonnektivität in Kombination mit Mobilfunknetzen, ...

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DPMA | Fragen rund um das Patent

 · Wer jedoch keinen Wohnsitz in Deutschland hat, muss sich bei der Anmeldung durch einen hierzu befugten Anwalt vertreten lassen. Ausführliche Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Seite Vertretung vor dem DPMA und in den Merkblättern für Patent-, Gebrauchsmuster,- Marken-, Design-Anmelder.

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Patente – Eine Informationsbroschüre zum Patentschutz

für Ihr Patent Ein Patent wird für eine technische Erfindung erteilt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. → Neuheit Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Als Stand der Technik ...

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Patent anmelden: Für wen lohnt sich das?

 · Bei der Frage, ob sich ein Patent für Sie lohnt oder eher nicht, können Ihnen die Tipps und Erfahrungen anderer Erfinder weiterhelfen. Auf der Gründerplattform finden Sie ein spannendes Interview mit Rolf Schiller, der einen solchen Erfinderclub leitet.

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Design der Förderbandstruktur

2020-6-17 · der Arbeitsposition befindet. Wenn der Winkel der Förderanlage verstellbar ist, sollte der Abstreifer erst nach Einstellen der endgültigen Arbeitsposition montiert werden. Rufen Sie die BCP-Helpline unter +49-7428-9406-0 an, wenn Sie Hilfe bei der ...

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Patente

Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt Ihnen, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen. In den Ländern, in welchen Sie ein gültiges Patent besitzen, bestimmen Sie, wer Ihre Erfindung z. B ...

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EP 1 536 297 B1: Canon verliert Patent zur Aufbereitung von …

 · Protokoll: Patent EP 1 536 297 B1 Beschreibung: Patent EP 1 536 297 B1 (pdf) Aktualisiert am 31.8.2021, 12:45 Einige Ungenauigkeiten wurden im Artikel angepasst. Vielen Dank für den Benutzer Zn-"Phtalocyanin" im Druckerchannel-Forum.

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Patent Ochsner und Hecht spielten am Summerdays in Arbon

 · Patent Ochsner mit Sänger Büne Huber spielten am Samstagabend am Summerdays. Das Summerdays ist nicht das Gurtenfestival. Das muss auch Büne Huber mit seinem Orchester am Samstagabend kurz nach ...

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Patent / Gebrauchsmuster Europäisches Patent PCT …

Voraussetzungen für Patent Auf Antrag werden Patente erteilt für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, falls: • neu, d.h. nicht zum Stand der Technik gehört • erfinderisch, d.h. nicht naheliegend • gewerblich anwendbar Stand der Technik Alles was vor dem

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Nein, es gab 2015 noch kein Patent für einen COVID-19 Test!

 · Derzeit kursieren Screenshots, die scheinbar Unglaubliches zeigen: ein Patent, angeblich von 2015, für COVID-19 Tests. Das Stichwort lautet: US-Patent US2020279585. Unter dieser Nummer findet sich auch tatsächlich ein Patent für eine COVID-19 Testmethode, und eines der Daten weist auf den 13. Oktober 2015. Hier eines der verbreiteten ...

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Tesla erhält Patent für Laser-Scheibenwischer – kein Witz!

 · Das Patent für den ersten funktionierenden Scheibenwischer wurde am 10. November 1903 der US-Amerikanerin Mary Anderson ausgehändigt. Der …

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MindX Sciences erhält zweites Patent zur Risikobewertung von …

 · INDIANAPOLIS, 27.Juli 2021 /PRNewswire/ -- MindX Sciences Inc. hat bekannt gegeben, ein zweites US-Patent für die Risikobewertung von Suizidalität erhalten zu haben, lizenziert von der Indiana ...

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Patents Assigned to Heinrich Baumgarten KG Spezialfabrik fuer …

 · Patent number: 4735190 Abstract: A steam-pressure cooking utensil has a utensil and a lid which are both connected with one another by a bayonetlike or similar lock. A cooking and safety valve is arranged in the lid, and includes a valve member which is connected to the lid and a valve which is held pressed against a valve seat by means of a spring.

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EPO

 · Technische Information. Wir bieten Zugang zur bedeutendsten Informationsquelle für Technologie weltweit: unsere Datenbanken enthalten Millionen von Patentdokumenten. Damit können Sie herausfinden, was bereits vorhanden ist, mit welchen technischen Aspekten sich Ihre Konkurrenz befasst, oder welche Trends es in der Technologie gibt.

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Apple erhält Patent für Dual-Screen-MacBook mit drahtloser …

 · Apple erhält Patent für Dual-Screen-MacBook mit drahtloser Ladefunktion Stefan Beiersmann 26.08.2021 Taliban lassen ersten kommerziellen Flug mit Ausländern abheben Helene Fischer : Jetzt gibt ...

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Guidelines for Examination in the European Patent Office

The Guidelines for Examination in the European Patent Office (or, for short, the EPO Guidelines) are general instructions, for the examiners working at the European Patent Office (EPO) as well as for the parties interacting with the EPO, on the practice and procedure at the EPO in the various aspects of the prosecution of European patent applications and European patents.

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Intellectual Property Department

Form No. Descriptions Fee (HKD) PDF form e-Filing OP1 Request for grant of a standard patent (O) $480* (for paper- filing ONLY) (Registered User with Full e-Service Account only) $345* (fee for e-Filing) Advertisement fee for request for grant of a standard

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Patent anmelden leicht gemacht: Anleitung für Gründer*innen

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für neue technische Erfindungen. Das können Produkte oder Verfahren sein. Sinn und Zweck eines Patents ist, die Idee oder Erfindung rechtlich so abzusichern, dass andere sie nicht einfach stehlen, kopieren – oder auch ...

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